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Klares Nein von Schmied, Karl will verhandeln

Nachdem sich in den letzten Tagen immer mehr SPÖ-Landespolitiker für sozial gestaffelte Studiengebühren aussprachen, meldeten sich heute die mit Bildung befassten Ministerinnen zu Wort.

Studiengebühren 14.12.2010

Unterrichtsministerin Claudia Schmied (SPÖ) verwies am Dienstag vor dem Ministerrat auf einen entsprechenden Parteitagsbeschluss: "So lange die Parteilinie so ist, halte ich mich eisern daran." Wissenschaftsministerin Beatrix Karl (ÖVP) reagierte dagegen erfreut auf die positiven Signale und will nun mit dem Koalitionspartner darüber verhandeln.

Schmied "überrascht"

Dass die roten Landeshauptleute neuerdings trotz des Parteitagsbeschlusses der Einführung von sozial gestaffelten Studiengebühren das Wort redeten, habe sie auch "ein bißchen überrascht". "Es gibt eine klare Linie, wenn man die ändern will, müsste man in der Partei darüber reden", so Schmied.

Wissenschaftsministerin Karl sieht sich durch die Aussagen der roten Landeshauptleute in ihrer Forderung nach Wiedereinführung der Studiengebühren bestärkt.

Bildungssystem "kein Bazar"

Einig waren sich Karl und Schmied in diesem Zusammenhang nur darüber, dass es keinen Abtausch zwischen den von der ÖVP gewünschten Studiengebühren und der von der SPÖ (aber auch von ÖVP-Landeshauptleuten, Anm.) geforderten Ausweitung der Neuen Mittelschule geben werde.

Ö1 Sendungshinweis:
Über die Diskussion zu den Studiengebühren berichten auch die Ö1 Journale.

Das Bildungssystem sei "kein Bazar", betonte Karl und verwies in Sachen Neue Mittelschule auf das für Jänner geplante Bildungskonzept der ÖVP. Auch Schmied betonte, dass die Neue Mittelschule getrennt vom Studiensystem diskutiert werden müsse.

ÖH: Durchdachte Konzepte gefragt

Verärgert reagiert die Österreichische HochschülerInnenschaft (ÖH) auf die neue Studiengebühren-Diskussion: "Die Anschläge auf die Studierenden mit der Kürzung der Familienbeihilfe und der Einführung von flächendeckenden Zugangsbeschränkungen sind offenbar noch nicht genug", so Thomas Wallerberger vom ÖH-Vorsitzteam, das die Regierungsparteien auffordert, "endlich mit den dilettantischen Schnellschüssen in der Hochschulpolitik aufzuhören".

Die ÖH erwartet sich von der Regierung eine ernsthafte und langfristige Strategie zur Entwicklung des Hochschulsektors, "nicht noch weitere Husch-Pfusch-Aktionen, sondern durchdachte Konzepte, bei denen die Studierenden eingebunden werden".

science.ORF.at/APA