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Die Wiener Hofburg am Heldenplatz in der Nacht

Finanzressort kritisiert geplante Finanzierung

Das Finanzministerium kritisiert die geplante Finanzierung für das Projekt "Haus der Geschichte Österreich". Die vom Bundeskanzleramt vorgelegte "Folgenabschätzung" sei "nicht nachvollziehbar". Es fehlt ein Gesamtkonzept, heißt es in einer Stellungnahme zum entsprechenden Gesetzesentwurf.

Haus der Geschichte 25.01.2016

Das Finanzministerium erachtet die gesetzliche Festlegung des Einzelprojekts Haus der Geschichte, ein Teilprojekt des Vorhabens "Infrastrukturprojekte Neue Burg/Heldenplatz", ohne endgültige Klärung des Gesamtvorhabens Heldenplatz sowie der finanziellen Bedeckung "nicht für sachgerecht und sinnvoll".

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Eine unkoordinierte und nicht alle Teilprojekte des Vorhabens gesamthaft betrachtende Vorgangsweise führe "zu Ineffizienzen und folglich zu sehr hohen Kostenüberschreitungen", heißt es in der Stellungnahme zum Entwurf einer Novelle des Bundesmuseengesetzes. Die Finanzierung des Gesamtprojekts müsse vor dem Projektstart gewährleistet und nachvollziehbar im Bundesbudget dargestellt sein, fordert das Finanzressort.

Kritik an Koalitionspartner

Die in dem von Kulturminister Josef Ostermayer (SPÖ) vorgelegten Entwurf beschriebene Folgenabschätzung sowie die Erläuterungen der finanziellen Auswirkungen seien "nicht nachvollziehbar".

So müssten nach Ansicht des Finanzministeriums auch die Kosten der Neupositionierung der "Sammlung alter Musikinstrumente" des Kunsthistorischen Museums in diese Abschätzung einfließen, "die beiden Projekte bedingen einander und sind daher nicht voneinander zu trennen".

Das Finanzressort kann weiters nicht nachvollziehen, wie die Bedeckung aus dem aktuellen Bundesmuseenbudget sichergestellt werden könne, "wenn aktuell alle veranschlagten Mittel verplant sind bzw. im Gesetz keine Erhöhung der Basisabgeltung vorgesehen ist".

science.ORF.at/APA

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