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EU-Flagge

Demokratiedefizite in EU-Ländern

Demokratische Grundrechte finden einer Studie zufolge in einigen EU-Ländern immer weniger Beachtung. Defizite gebe es nicht nur bei neuen Mitgliedern der Staatengemeinschaft aus Mittel- und Osteuropa, sondern auch in Ländern wie Frankreich, Griechenland und Italien.

Gesellschaft 27.09.2013

Das schreiben Wissenschaftler des britischen Instituts Demos in einer aktuellen Studie. Sie war von der Fraktion der Sozialisten im Europaparlament in Auftrag gegeben worden und wurde am Donnerstag in London vorgestellt.

Ungarn, Bulgarien und Rumänien

Die größten Mängel hinsichtlich der Wahrung grundsätzlicher Werte wie Freiheit, Demokratie, Rechtssicherheit und die Achtung von Menschenrechten sehen die Forscher in Ungarn, Bulgarien und Rumänien. Zunehmende Unzufriedenheit mit den politischen Parteien führe in Ländern wie Ungarn und Griechenland zu Protestwähler-Verhalten. Dort hatten Parteien vom rechten Rand zuletzt zugelegt.

In westeuropäischen Ländern kritisiert die Studie vor allem undemokratische Gesetzgebungen, etwa im Hinblick auf religiöse Freiheiten in Frankreich. Italien geriet wegen Korruption und mangelnder Unabhängigkeit von Medien in die Schusslinie. Die EU müsse ihre Rolle als Beschützerin demokratischer Werte besser erfüllen, fordern die Autoren.

science.ORF.at/dpa

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