Standort: science.ORF.at / Meldung: "Rechnungshof kritisiert FWF"

Logo des Wissenschaftsfonds FWF

Rechnungshof kritisiert FWF

"Mangelhaft": So ist laut einem am Dienstag veröffentlichten Bericht des Rechnungshofs die interne Kontrolle beim Wissenschaftsfonds FWF. Besser beurteilt wird in dem Bericht hingegen die FFG, die Forschungsförderungsgesellschaft.

Forschungspolitik 12.05.2015

Die FFG fördert vor allem wirtschaftsnahe und anwendungsorientierte Forschungsprojekte, der FWF vor allem Projekte aus dem Bereich Grundlagenforschung.

Acht Bereiche der "internen Kontrollsysteme" hat der Rechnungshof sowohl bei FFG wie auch FWF überprüft. Etwa ob Unterlagen und Abläufe nachvollziehbar dokumentiert worden sind und ob es eine Kontrollautomatik bei wichtigen Entscheidungen gibt, wie z.B. wer und warum und mit wie viel gefördert werden soll. Das Urteil für die FFG fällt dabei größtenteils positiv aus, allerdings bemängelt der Rechnungshof etwa unübersichtliche, nicht aktuelle Auswahlverfahren zur Fördervergabe.

Links:

Ö1 Sendungshinweis:

Über das Thema berichteten auch die Ö1 Nachrichten, 12.5..

Die Hauptkritik am FWF - die zur generellen Kategorisierung "mangelhaft" geführt hat - sei die Tatsache, dass der FWF keine Risikoanalyse als Grundlage für ein sinnvolles internes Kontrollsystem gemacht habe. Daraus leitet der Rechnungshof insgesamt 24 Empfehlungen ab.

Kritik an FWF-Präsidentin und Personalpolitik

Kritik ernten auch das Wissenschafts- und das Infrastrukturministerium wegen insgesamt elf bei FFG und FWF angestellten Personen, die 2014 im Rahmen von Überlassungsverträgen in den beiden Ressorts arbeiteten. Die Ministerien hätten damit "graue Planstellen" über den vom Nationalrat genehmigten Personalplan hinaus geschaffen und "unterliefen damit den Grundsatz der Budgetwahrheit".

Das Amt des FWF-Präsidenten ist laut Forschungs- und Technologieförderungsgesetz (FTFG) ehrenamtlich auszuüben, es besteht aber die Möglichkeit einer Aufwandsentschädigung. Hier ortet der RH ein "Spannungsverhältnis": Eine Aufwandsentschädigung in der Höhe von 111.600 Euro für die Präsidentin (Pascale Ehrenfreund, Anm.) entspricht nach Auffassung des RH "nicht mehr dem Charakter des Ehrenamts".

In einer derzeit in Begutachtung befindlichen Novelle des Forschungs- und Technologieförderungsgesetzes ist eine hauptberufliche Beschäftigung vorgesehen, ebenso werden weitere Empfehlungen des RH in der Novelle umgesetzt, etwa was Finanzcontrolling und Organisationsstrukturen betrifft.

science.ORF.at/APA

Mehr zu dem Thema: